Geburtstagstorte als Sinnbild für den 13. Jahrestag der Gründung der Piratenpartei

Hallo Pirat,

sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Oktober. Hier ist er.

Inhalt:
1. Aus Europa: Veröffentlichungen und Projekte von Patrick
2. Aus dem Bund: Bundesparteitag 19.2, Marina Kassel in Frankfurt, Veröffentlichungen, Pressespiegel
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: LMV 19.1, Blogbeitrag, Klimastreik-Aktion, #noNPOG, Landesgeschäftsstelle, SME, Mailinglisten, Verbände, Junge Piraten
3b. Aus anderen Landesverbänden: Thüringen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
4. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragung Drogen und Sucht u.a.
5. Aus den kommunalen Mandaten: Keine neuen Meldungen
6. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18
7. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Was Patrick so veröffentlicht hat, kannst du unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 nachlesen. Vieles beschäftigt sich mit Datenschutz und Transparenz. Aber auch mit einem Volksbegehren zum Schutz des Wassers in Schleswig-Holstein, dessen Vertrauensperson er ist. Auch seine Zeit im Landtag Schleswig-Holstein wirft noch Schatten.

Natürlich ist Patrick auch im Parlament aktiv. Einen kurzen Clip zur Befragung der Europol-Direktorin bzgl. der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung findest du hier https://www.youtube.com/watch?v=BsBXx72uXnE

Nach wie vor ist er an Informationen von Stromversorgern hinsichtlich der Umstellung auf Smartmeter bei der Ablesung des Energieverbrauchs interessiert. Alles, was man dazu wissen muss, findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/Smart_Meter-Zwangseinbau

2. Aus dem Bundesverband

Der Bundesparteitag 19.2 findet am 9. und 10.11. in Bad Homburg statt. Dort wird u.a. ein neuer Bundesvorstand gewählt. Alle Informationen dazu findest du in der kürzlich versandten Einladung und unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2 Bitte beachte, dass du nur bei vollständig gezahlten Mitgliedsbeiträgen stimmberechtigt bist. Näheres dazu unter 6. Bei bis zu zwei Wochen vor dem BPT geleisteten Zahlungen kann es sinnvoll sein, einen Zahlungsbeleg mitzubringen. In der Einladung war auch vermerkt, ob du stimmberechtigt bist.

Am 24. und 25.08. fand in Frankfurt/Main das diesjährige Vernetzungstreffen der Landesvorstände statt. Für den Vorstand Niedersachsen war der Schatzmeister Wolf Vincent Lübcke anwesend. Unser Bundesvorsitzender Sebastian Alscher hat dies in seinem Vlog zusammengefasst. Nachzusehen und -hören unter https://www.youtube.com/watch?v=3gQeepQRQRM

Zum 13. Geburtstag der Piratenpartei Deutschland am 10.09. überraschte der Bundesvorsitzende Sebastian Alscher mit einem kleinen Video-Geburtstagsgruß auf Twitter. https://twitter.com/i/status/1171378452177530880

Unter https://www.piratenpartei.de/category/pm/ finden sich wieder einige Pressemitteilungen aus verschiedensten Bereichen der Politik. Vom Schutz des Wassers über Vorratsdatenspeicherung und Klimapolitik bis hin zu Leistungsschutzrecht ist eine bunte Palette vertreten.

Manches davon fand auch den Weg in die Medien. Doch nur selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob aus den Verbänden oder der Arbeit der Mandatsträger, berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger auf das gesamte Bundesgebiet bezogenen Veröffentlichungen findest du für den vergangenen Monat unter https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2019/September Sollten dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de als Verantwortlichen für den Pressespiegel. Ein eindeutiger Bezug, warum es sinnvoll ist, Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für Veröffentlichung auf der Seite.

3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen

Nachdem die im Januar 2019 durchgeführte Landesmitgliederversammlung verwaltungstechnisch dem Jahr 2018 zuzurechnen war, wird es satzungsgemäß die LMV 2019.1 am 02. und 03.11. in Hannover geben. Alle dazu relevanten Informationen finden sich nach und nach unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Eine offizielle Einladung ging dir vor kurzem per Mail zu. Wo keine aktive Mail-Adresse hinterlegt ist wird sie per Brief zugesandt.

Den Anfang unser Veröffentlichungen machte ein Blogbeitrag zum Antikriegstag am 01.09., nachzulesen unter https://piraten-nds.de/2019/09/03/gedanken-zum-antikriegstag/ Als Pressemitteilungen gingen Meldungen zum Entwurf einer Überarbeitung des Ministergesetzes, zu einer Landtagsentschließung zur Künstlichen Intelligenz, der Novellierung des Hochschulgesetzes und der erneuten Forderung nach Asyl für Edward Snowden an die Medien. Mit der Bundespresse zusammen wurde eine Mitteilung erstellt, die sich mit der Rolle von Interpol bei der Verhaftung eines deutsch-türkischen Mitbürgers in Italien befasste. Alles nachzulesen unter https://piraten-nds.de/category/top/

Eine besondere Aktion hat der Landesvorstand am 20.09., dem von „Friday for Future“ ausgerufenen Tags zum „Klimastreik“, vorgenommen. An diesem Tag zeigte die Landeswebseite ausschließlich eine Slide-Show mit Motiven zu Folgen der Erderwärmung. Diese ist nach wie vor zu sehen unter http://klima.piratenhannover.de/ Auch dazu gab es eine Pressemitteilung.

Das Bündnis #noNPOG besteht bis auf weiteres und begleitet die Gesetzesumsetzung. Nach wie vor ist ein Beitritt zum Bündnis möglich. Wer seinen Kreisverband oder Stammtisch noch nicht unter den Bündnispartnern https://nonpog.de/unterstuetzerinnen/ findet, wende sich bitte an seinen jeweiligen Vorstand oder Koordinator. Nach wie vor fehlen unter den landesweiten Nennungen die Kreisverbände Cloppenburg, Diepholz, Oldenburg-Stadt, Oldenburg-Land, Osnabrück, Nordheide, Wolfenbüttel-Salzgitter und Wolfsburg. Als Teilnahmegebühr sind für jede Gruppe € 50,- vorgesehen. Bei Fragen wende Dich bitte an thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de

Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.19 auslaufen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu nationalen oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.

Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage läuft ab dem nächsten Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.

Der ständige Mitgliederentscheid

Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 6.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung befindet sich in Arbeit und wird vervollständigt unter https://wiki.piratenpartei.de/SME_Pirate_Feedback_Anleitung_f%C3%BCr_Nutzer

Mailinglisten

Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists(punkt)piraten(minus)nds(punkt)de

Veranstaltungen

Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung.

Regionsverband Hannover

Die Wahlkampfvorbereitungen für die Wahl zum Oberbürgermeister in Hannover laufen an. Angemeldet sind dazu Info-Stände ab dem 31.08. https://piratenhannover.pad.foebud.org/OBW-Infostand

Thomas Ganskow, der neben dem Landesvorsitz auch den des Regionsverbandes Hannover innehat, hat eine Online-Petition zur Ausrufung des „Klimanotstandes“ in Stadt und Region Hannover ausgerufen. https://www.openpetition.de/petition/online/ausrufung-des-klimanotstands-in-stadt-und-region-hannover Sie basiert auf dem wortgleichen Antrag, den Bruno Adam Wolf in beiden Gremien seines Mandats gestellt hat. Die Petition freut sich über weitere Unterzeichnungen aus ganz Niedersachsen und darüber hinaus. Aus Hannover und Umgebung natürlich umso mehr. Bislang wurde der zugrunde liegende Antrag übrigens in allen Gremien in eine Fraktion gezogen. Führend dabei sind die Grünen.

In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.

Junge Piraten

Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der „Jungen Piraten“ zu ermöglichen. Zehn Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden solange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt.

3b. Aus anderen Landesverbänden

Die Piraten Thüringen sind im Wahlkampf bis zum 27.10.19 und freuen sich über Unterstützung. Melde dich dafür gern beim dortigen Vorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)thueringen(punkt)de

Auch das Jahr 2020 wirft seine Schatten voraus. Dann dort sind am 23.02. Bürgerschaftswahlen, die einzigen Landtagswahlen im nächsten Jahr. Die dortigen Piraten brauchen ebenfalls 1000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung. Formulare, auch für zwei Direktkandidaten, finden sich unter http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/ Dort sind auch Veranstaltungen benannt, bei denen sicher gern unterstützt werden kann.

Nach wie vor braucht die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung bei einer Klage für mehr Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. http://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/

Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Noch immer können sich gern Menschen melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

Nach wie vor offen ist die ehemalige Landesthemenbeauftragung für Drogen- und Suchtpolitik. https://portal.piraten-nds.de/2019/05/28/ausschreibung-themenbeauftragung-drogen-und-suchtpolitik/

Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind jeweils identisch zur vorher genannten Beauftragung. Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

5. Aus den kommunalen Mandaten

Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de für die Veröffentlichung im Bundespressespiegel.

6. Fomalfoo

Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.09.19 traf dies auf 393 Mitglieder zu. Das sind 74,9 % der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen Polizeigesetze), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

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