Klarmachen zum Ändern
Angesichts der desaströsen Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz in Bezug auf den Schulbetrieb [1] und der uneingeschränkten Folgeleistung von Bildungsminister Grant Hendrik Tonne, fordern die…
„Es liegt jetzt an uns allen. Wir müssen im privaten Bereich und in der Freizeit unsere Kontakte reduzieren. Das ist hart, aber das…
Die PIRATEN Niedersachsen lehnen die von Justizministerin Barbara Havliza (CDU) eingeforderte Wiedereinführung der sogenannten Verkehrsdaten- oder Vorratsdatenspeicherung [1] kategorisch ab. „Täglich grüßt das…
Mit heutigen Datum gab die Landesregierung Niedersachsen ihr Konzept für die Ausgestaltung des Impfzentrenkonzepts gegen das Corona-Virus bekannt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern…
Wie uns gestern mitgeteilt wurde, werden Elterninfos verschickt [1], die eine Beendigung des Präsenzunterrichts zwei Tage vor dem geplanten Ende am 22.12.20 ausschließen.…
In heutigen Sitzungen von Bundestag [1] und Bundesrat [2] wurde eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [3] und anderer damit in Verbindung stehender Gesetze…
Mit heutigem Datum wurde durch Kultusminister Grant Hendrik Tonne mitgeteilt, dass das Land Niedersachsen weitere Mittel zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts bereit stellt und…
Health Emergency Response Agency – kurz HERA So soll sie heißen, die neue Behörde. Sie soll Europa unabhängig von der WHO machen, ansteckende…
Im Vorfeld der anstehenden Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu anstehenden Corona-Maßnahmen hat sich Ministerpräsident Weil für eine Beibehaltung der allgemeinen Präsenzpflicht an…
Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. [1]…